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EU-No Newsletter vom 10. Oktober 2019
Die EU auf dem Weg zum Grosseuropäischen Reich
Seit dem Zerfall des römischen Reichs taucht die Idee eines neuen Grosseuropäischen Reichs immer wieder auf. Auch in der EU scheint sich diese Wunschvorstellung durchzusetzen. Allerdings soll, im Gegensatz zu früheren Versuchen, nicht mit militärischer Gewalt, sondern mit den Machtmitteln des 21. Jahrhunderts vorgegangen werden: mit wirtschaftlichen Zuwendungen, Erpressungen und Drohungen, und mit Propaganda. Was vor einigen Jahren eher journalistische Fantasievorstellungen waren (siehe z.B. Imperium Europa, DIE ZEIT, 11.09.2008), ist heute ein ernstgemeintes politisches Projekt.
Von Dr. Pedro Reiser
Vorgeprescht ist der französische Minister für Wirtschaft und Finanzen Bruno Le Maire, der ganz im Sinne von Präsident Emmanuel Macron im April 2019 ein Buch unter dem Titel «Le Nouvel Empire - L'Europe du vingt-et-unième siècle“ publizierte. Hauptzielsetzung: «Une puissance au service de la paix, qui défend ses intérêts économiques et militaires, ses entreprises comme ses citoyens. L'Europe doit définir un projet politique et s'affirmer, au XXl siècle, comme un nouvel empire.»
In Deutschland wurde Le Maires Vorstoss zunächst als französischer Druckversuch auf Berlin wahrgenommen. Schon bevor Le Maires Buch erschien, titelte das Handelsblatt vom 11.11.2018: «Frankreichs Finanzminister macht Druck auf Berlin – „Europa muss ein Empire werden. » Im Interview mit dem Handelsblatt wurde Le Maire gefragt:
«Warum benutzen Sie diesen Begriff des Empire? Das klingt schrill in unseren Ohren.»
Le Maire: «Ich benutze den Begriff, um das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass es in der Welt von morgen um Macht gehen wird. Macht wird den Unterschied ausmachen: Technologische Macht, wirtschaftliche, finanzielle, monetäre, kulturelle Macht werden entscheidend sein. Europa darf nicht länger davor zurückschrecken, seine Macht auszuspielen und ein Empire des Friedens zu sein.»
Dass es sich um ein Empire des Friedens handeln soll, ist umso unglaubwürdiger, als ausgerechnet Präsident Macron zusammen mit Frau Merkel die baldige Entstehung einer europäischen Armee fordert (Tagesanzeiger, 13.11.2018). Frankreich und Deutschland beteiligen sich seit Jahren an Kriegen in Afghanistan, Libyen, Syrien, Mali, etc. Da soll nun also auch eine gesamt-europäische Armee mitmachen. Krieg heisst dann Friedenssicherung, so wie es George Orwell in seinem unheimlich zutreffenden Roman «1984» voraussah.
Dass am Projekt «Grosseuropäisches Reich» generalstabsmässig gearbeitet wird, bestätigte der Brexit-Koordinator des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der «Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE)», Guy Verhofstadt.
«Am 14. September 2019 hat Verhofstadt am Parteitag der «Liberal Democrats» in Bournemouth einen Vortrag gehalten. Darin sprach er vom Plan, welcher Politiker in Brüssel mit der Kommission derzeit aushecken: das Grosseuropäische Reich. Denn, so sagte Verhofstadt, die Welt der Zukunft ist eine Welt der Grossreiche. China, Indien, die USA sind Grossreiche. Um bei diesen Grossreichen mitspielen zu können, müsse die EU zu einem «European Empire» werden.» (sciencefiles.org)
Was bedeutet die Umwandlung der EU in ein Grosseuropäische Reich?
Es bedeutet die Streichung der bisherigen vielzitierten Zukunftsvorstellung eines europäischen Bundesstaates. Ein Reich ist das Gegenteil eines Bundesstaates. Es ist ein zentralistisches, autoritäres Gebilde nach dem Vorbild der französischen Monarchie von Louis XIV, bei dem es in erster Linie um Macht geht, wie es Bruno Le Maire deutlich sagte. Innen- und aussenpolitische Macht. Demokratie, Freiheit und Wohlergehen der Menschen werden zurückgestellt und in den Dienst der Machterlangung und Machtausweitung gestellt. Angefangen schon jetzt bei der EU- Innenpolitik: «Die EU müsse deshalb schneller entscheiden und sollte das bislang notwendige Prinzip der Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedern bei Entscheidungen abschaffen. » (Merkel, Tagesanzeiger, 13.11.2018)
Wie wir seit Lord Acton wissen: «Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.»
Erste kritische Stimmen warnen. So z.B. der deutsch-belgische Historiker David Engels: Anhand von zwölf Indikatoren vergleicht er verschiedene Aspekte der Identitätskonstruktion der EU mit Krisensymptomen der ausgehenden Römischen Republik und zieht dabei beunruhigende Parallelen: Der Wandel von einer von Werteverlust, Dauerkrise, Reformstau und politischem Immobilismus gekennzeichneten Republik zu einem autoritären und konservativen Imperium zeichnet sich heute auch in der EU ab. Quo vadis, Europa? Für den Historiker David Engels steht fest: Die europäische Demokratie steht unwiderruflich am Abgrund. Der Professor für römische Geschichte vergleicht die Lage der Europäischen Union mit der Situation der dem Untergang geweihten späten Römischen Republik, indem er Zitate antiker Philosophen und Schriftsteller den aktuellsten Statistiken zur Lage Europas gegenüberstellt. Er entdeckt dabei Parallelen: Immigrationsproblematik und Bevölkerungsrückgang, Materialismus und Globalisierung, Werteverlust und Fundamentalismus, Technokratie und Politikverdrossenheit, der Verlust von Freiheit und Demokratie all diese scheinbar so modernen Probleme brachten bereits vor 2000 Jahren die Römische Republik ins Wanken und ermöglichten die Machtergreifung von Augustus.
Engels umfassende Forschungsergebnisse bestätigen Oswald Spenglers Studie «Der Untergang des Abendlandes» und ermöglichen ein neues Verständnis für die komplexen Probleme unserer Zeit. Sie zeigen aber auch, welche Weichen es zu stellen gilt, wenn das Schlimmste verhindert werden soll. Entscheidend für das politische Überleben der Europäischen Union, so seine Analyse, ist die Rückbesinnung auf die ureigene europäische Identität mit ihrer kulturellen Tradition, jenseits abstrakter Gleichmacherei. (Klappentext von «Auf dem Weg ins Imperium -
Die Krise der Europäischen Union und der Untergang der römischen Republik. Historische Parallelen», von David Engels, Europa Verlag, Berlin 2014)
Engels sagte also schon 2014 den aufkeimenden Wandel der EU zu «einem autoritären Imperium» voraus. Recht hat er mit seiner Kritik an der «abstrakten Gleichmacherei» der EU, wobei jedoch sein Glauben an eine «ureigene europäische Identität mit ihrer kulturellen Tradition» der Diversität der europäischen Kulturen und Traditionen zu wenig Rechnung trägt.
Für die Schweiz bedeutet der Wandel der EU zu einem Grosseuropäischen Reich nichts Gutes. Einmal mehr im Laufe ihrer über 700 Jahre alten Geschichte wird sich die Eidgenossenschaft von einem europäischen Machtgebilde umzingelt befinden. Wird die Schweiz einmal mehr den Willen und die Kraft aufbringen, ihre Eigenständigkeit, Freiheit und direkte Demokratie zu verteidigen?
Eine Bewährungsprobe steht vor der Türe: das institutionelle Rahmenabkommen, das uns dem Grosseuropäischen Reich unterwerfen würde. Die Annahme oder Verwerfung dieses Abkommens wird zum Lackmustest unserer Widerstandsfähigkeit!
Komitee Nein zum schleichenden EU-Beitritt
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(Benjamin Franklin 1706-1790)
Ist der Klimawandel nicht einfach ein normales Naturereignis? Reinhard Koradi
Kennen Sie den Film «Die Welle»? Die Geschichte dieses Filmes zeigt in eindrücklicher Weise, wie Menschen manipuliert werden können. Es geht
um Gesinnungsterror, der keine abweichenden Meinungen zulässt. Bei der aktuellen Klimadebatte kommt mir immer wieder dieser Film in den Sinn. Es braucht sehr viel Mut, sich der aktuellen «Klima-Welle» entgegenzustellen. Doch was ist, sollte sich der ganze Hype als eine Blase, eine erfundene Katastrophe herausstellen? Die Hetze gegen sogenannte Klimasünder (zum Beispiel Flugreisende, Landwirte, Autofahrer und Kreuzschiffpassagiere) nimmt jedenfalls Formen an,die nichts aber auch gar nichts Gemeinsames mit einer offenen, sachbezogenen Diskussion haben. Selbst Wissenschafter, die hinter den von Menschen gemachten Klimawandel ein grosses Fragezeichen setzen, werden verunglimpft und deren Stimmen unterdrückt. Die von den Massenmedien lautstark geförderte Klimaprozession hat auch bereits eine Kultfigur hervorgebracht. Eine perfekte Inszenierung, die vor allem die Jugend beeindrucken und zu «gläubigen» Nachfolgern umerziehen soll. Wenn jemand wirklich etwas zum Schutz der Natur tun will, dann kann er dies mit sofort ersichtlicher Wirkung rund um das eigene Haus, in seiner Strasse, auf dem Schulweg und auf dem Pausenplatz machen.
Umweltschutz und ein sorgfältiger Umgang mit den natürlichen Ressourcen sind eine Aufgabe, die uns allen gestellt ist. Am effektivsten können wir dieser Aufgabe gerecht werden, wenn jeder selbst in Eigenverantwortung durch ein entsprechendes Denken und Handeln zupackt. Damit will ich nur klarstellen, dass für mich der Schutz der Natur sehr wohl ein Thema ist, nicht aber eine Klimadiktatur mit all seinen bedenklichen Schattenseiten.
Wer profitiert von der Klimadebatte?
Die zentrale Frage ist für mich: Wem nützt das Ganze? Dem Staat, der endlich neue Einnahmequellen erschliessen kann (CO2-Abgabe) nachdem die direkten Steuern laufend auf Kosten des Mittelstandes gesenkt worden sind? Der Industrie, die durch die Gebäudesanierungen Milliarden erwirtschaften kann oder den Produzenten, die Alternativenergien auf den Markt bringen wollen? Vielleicht auch ganz einfach die gesamte Finanzindustrie, da nun ein neuer Weg für Zwangsinvestitionen frei ist, der auch zu entsprechenden Kapitalnachfragen führt und damit den durch die Geldschwemme überfluteten Kapitalmarkt zumindest teilweise stabilisiert. Möglicherweise profitiert auch die Bewegung der Grünen, die plötzlich ein Feld bewirtschaften kann, das ihnen Mehrheiten und damit Macht verschafft. Was sich bestimmt abzeichnet, ist eine neue politische Themensetzung, die von allen weiteren ernsthaften Herausforderungen ablenkt (Beziehung zur EU,Unabhängigkeit und Selbstbestimmung der Schweiz, Freihandel, Agrarpolitik zu Gunsten einer einheimischen, produzierenden bäuerlichen Landwirtschaft, Aufarbeiten der Finanzkrise und der aus den Ufern geratenen Geld- und Währungspolitik (Negativzinsen), Bildungs- und Gesundheitswesen, Altersvorsorge sowie die soziale Sicherheit usw.). Möglicherweise geht es mit Blick auf das enorme weltweite verantwortungslose Wettrüsten, das zunehmende Säbelrasseln, die unzähligen Kriege auch um ein abgekartetes Ablenkungsmanöver. Soll eventuell die Friedensbewegung auf das Klima umgepolt und damit zum Schweigen gebracht werden? Und wo bleiben die Menschen, wenn es um Atomkraftwerke oder die in keiner Weise gelöste Entsorgung des Atommülls geht? Es scheint so, als wurden Tschernobyl und Fukushima ganz bewusst aus der Agenda verbannt. CO2 beherrscht nun die Tagesordnung, lässt die wildesten Spekulationen zu und verdrängt unzählige ernsthafte Bedrohungen auf unserem Planeten ins Tal des Vergessens.
Change - Management auf der Polit-Bühne
Damit einhergehend stehen wir wohl vor einem grundlegenden politischen Regime-Change, weg von Bürgerlichen und Liberalen hin zu den Grünen und Zentralisten, die kaum davor zurückschrecken werden, eine nahe einer Diktatur ähnlichen klimapolitisch begründeten Einschränkungs-, Bevormundungs- und Sanktionspolitik durchzusetzen. In Bundesbern ist man bereits eifrig damit beschäftigt den Klimasäckel zu öffnen, um die Bürger in die Klimapflicht zu nehmen. Aber ist das Alles oder gibt es ganz andere global ausgerichtete Pläne? Aus anderen Bereichen kennen wir die Schock- Strategie. Warum die Welt nicht mit Klimahorror-Szenen erschüttern, um ganz andere, neue Quellen zu erschliessen? Wäre es möglich, dass sich die Klima-Aktivisten – vielleicht unwissentlich als Agenten des Wandels nützlich machen? Es gibt viele Fragen auf einmal. Doch die Klimadebatte zu hinterfragen ist verpönt. Eine öffentliche,realitätsbezogene Diskussion über den von Menschen verursachten Klimawandel ist weit und breit nicht erkennbar. Die Unterbindung einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema dürfte triftige Gründe haben.Möglicherweise geht es eben gar nicht um das Klima, sondernd darum, Fakten zu schaffen, damit es einen «point of return» nicht mehr gibt. Wer Fragen stellt oder eine andere Theorie vertritt wird als Störenfried oder Klimalügner angegriffen und diffamiert. Das soll uns jedoch nicht hindern,weiterhin unsere Bedenken zum sogenannten »Klimawandel» offen anzusprechen. Alles muss hinterfragt werden, damit wir uns letztlich ein eigenes auf Fakten bezogenes Bild und Urteil über die Veränderungen des Klimas machen können. Vor allem sollen aber glaubwürdige Experten, die ein Fragezeichen hinter die veröffentlichte Meinung setzen zu Wort kommen, damit wir Bürger uns ein eigenes Bild über Wetter, Klima und Erderwärmung machen können. Wenn wir schon bei den Bürgern sind: Wie steht es eigentlich mit der direkten Demokratie, wenn es um eine grundlegende Weichenstellung in der Klima- und Umweltpolitik geht?
Die erfundene Katastrophe
Warum diese Aufforderung zur Hinterfragung? Ich lese zurzeit das Buch «Die erfundene Katastrophe» von Günther Vogl.1 Ein Buch, dass zu vielen Fragen führt. Die in diesem Buch aufgeworfenen Probleme rund um den Klimawandel, veranlassen mich, die aktuelle Diskussion ernsthaft und grundsätzlich in Frage zu stellen. Und ich wünsche mir, dass dies noch viele Menschen machen und auch öffentlich ihre Vorbehalte anmelden werden. Für mich nachvollziehbar, weil dokumentiert, werden in diesem Buch Manipulationen bei den Temperaturmessungen aufgedeckt. Selbst Statistiken sollen derart abgeändert worden sein, dass der Klimawandel nicht mehr in Frage gestellt werden kann.Wärmeperioden aus frühen Jahren werden einfach unterschlagen, oder neue Messmethoden und Messstandorte angewendet, um die Erderwärmung in jüngster Zeit zu bestätigen. Es sollen systematische Fehler zu falschen Ergebnissen geführt haben. Zitat: «An einem Vortrag auf der 48. Konferenz der Wissenschaftler der World Federation im August 2015 in Sizilien, sagte der Chemiker Patrick Frank «die Leute, die die globalen gemittelten Lufttemperaturen zusammenstellen, haben nicht nur systematische Messfehler ignoriert, sondern auch die Messungenauigkeit der Instrumente».2 Neben vielen Messungen auf der Erdoberfläche gibt es seit 1979 auch Messungen mittels Satelliten (…) einer ist von der Universität Alabama, Huntsville (UAH), der andere von der Firma «Remote Sensing Sytem» (RSS). Beide Messungen stimmen recht gut überein (bis RSS anfing, die Rohdaten nachträglich zu ändern). Und beide können den starken Temperaturanstieg der Bodenstationen nicht bestätigen.3 Nicht weniger aufschlussreich ist ein Ausschnitt aus einem Interview mit dem Meteorologe Klaus Hager aus dem Lechfeld in der Augsburger Tageszeitung zum Thema Klimawandel.4 (..) Schwankungen dominieren das Klima nicht Trends. Im Klima ist der Wandel das Beständigste (…) in der Geschichte der Menschheit tauchen immer wieder kältere und wärmere Perioden auf. (…) So um das Jahr 350 ist es nach und nach kälter geworden, was ein nicht unerheblicher Grund für die Völkerwanderung im Spätmittelalter war. In den osteuropäischen Gebieten hat sich das Klima derart verschlechtert, dass ein Überleben auf Dauer nicht möglich gewesen wäre. Klaus Hager weist auch darauf hin, dass allein durch den Einsatz von sensibleren elektronischen Thermometern seit 1995 (früher Glasthermometer) Temperaturschwankungen resultieren. Acht Jahre lang hatte er Parallelmessungen auf dem Lechfeld durchgeführt. Aus diesem Vergleich hat sich ergeben, dass die neuen Thermometer im Vergleich zu ihren Vorgängern im Schnitt einen um 0.9 Grad höhere Temperatur angezeigt haben. Man vergleicht also Äpfel mit Birnen.5 Auf die darauffolgende Feststellung des Journalisten: »Das heisst allein durch eingesetzte andere Messinstrumente erhalten Sie eine höhere Temperatur? Und die ist dann bei Diskussionen um den Klimaschutz ein gewichtiges Argument.« Antwort: «Genauso ist es. Klimawandel und Klimaschutz sind zu ideologisch beladenen und belasteten Themen geworden. Da traut man sich ja kaum zu widersprechen, da man gleich in die Umweltsünder-Ecke gestellt wird. Speziell wenn es um die angestrebte Verminderung des CO2-Ausstosses geht, werden die Menschen an der Nase herumgeführt. Wer den sogenannten Treibhauseffekt wissenschaftlich oder politisch auf den Nenner CO2 bringt, der sollte erst einmal nachdenken. Das Kohlendioxid ist ein ungiftiges und in der Natur zur Photosynthese notwendiges Gas. Ausserdem hängt unser Wettergeschehen an einer zweistelligen Vielzahl von Einzelfaktoren ganz unterschiedlicher Gewichtung. Wetter und Klima bleiben in ihrer chaotischen Komplexität eben unbeherrschbare Natur. Der menschliche Einfluss auf das Klima wird überschätzt».6 Weiter unten sagt Hager: « Die CO2-Abgaben, die erhoben werden, sind eigentlich eine Versündigung am Volksvermögen. Wenn man damit den Klimawandel aufhalten will, dann fragt man sich schon, was das alles soll und wer dabei die Profiteure auf Kosten der Bürger sind».7 Sehr nachdenklich macht auch das nächste Statement von Klaus Hager: Auf die Frage, ob der menschliche Einfluss in Bezug auf den Ausstoss von Kohlendioxid und die Auswirkungen auf das Klima überschätzt werden, antwortet der Meteorologe: «Eindeutig. Luft besteht zu über 78 % aus Stickstoff und zu fast 21 % aus Sauerstoff. Lediglich 0,038 Prozent sind Kohlendioxid. Mit anderen Worten: Nur eines von 2632 Luftmolekülen ist ein CO2-Molekül. und von jeweils 83 CO2-Molekülen entstammt nur genau eines von menschlichen Quellen. Nur mal, um die Relationen zurechtzurücken»8. Ein letztes Zitat aus diesem aufschlussreichen Buch: «Wissen Sie, ich prüfe gerne Fakten und will zum Nachdenken anregen, nicht alles ungefiltert zu schlucken, nur weil es dem Zeitgeist entspricht. Der Motor jeden Wettergeschehens ist die Sonne. Der von Menschen verursachte Klimawandel wird sich als Klimablase herausstellen. Sie platzt wie das Waldsterben, wenn die Temperaturen, allein von der Natur so gewollt – und damit meine ich die Sonnenaktivität – wieder sinken»9. Die Volksverführer, Wissenschaft und die Politik in die Verantwortung nehmen Ich muss eingestehen, mir bleiben die Worte bei derartigen Ungeheuerlichkeiten im Hals respektive in den Computertasten stecken. Aus meiner Sicht ist dringendst eine offene und ehrliche Debatte zu den Klimaplänen des Bundesrates und den einschlägigen Parteien einzufordern. Sollte die Klimablase bestätigt werden, müssten eigentlich die eidgenössischen Wahlen sistiert werden, bis eine wissenschaftlich begründete Klärung der «Klimalüge» auf dem Tisch liegt. Zumindest sollte man eine Wahlbeschwerde ernsthaft in Erwägung ziehen.
Der Griff nach dem Volksvermögen über die Einführung von Klimaabgaben,
Zwangsinvestitionen und klimapolitische Auflagen müsste geahndet, Sanktionen ausgesprochen und die Rückerstattung der unrechtmässig eingezogenen Gelder sichergestellt werden. Sollten wir wirklich wissentlich in die Irre geführt worden sein, dann darf diese Irreführung nicht ungestraft über die Bühne gehen. Auch frage ich mich ernsthaft, wem eigentlich die Wissenschaft dient. Wir, die Steuerzahler finanzieren den Betrieb und ermöglichen eine freie Forschung. Und wo steht die Wissenschaft bei der Klimafrage? Es geht nicht, dass wir über Mainstream, Hypes und Meinungsterror manipuliert werden. Wir haben als Bürger das Recht mit Fakten und begründeten Argumenten über den Klimawandel wahrheitsgetreu informiert zu werden. Die gesamte Thematik ist derart schwerwiegend, dass es einer lückenlosen Aufarbeitung der Fakten um den sogenannten Klimawandel und der dahinterstehenden Propagandisten bedarf, bevor irgendwelche Weichen gestellt werden. Mehr als anstössig ist auch die Rolle der Massenmedien. Sie verraten nicht nur die Errungenschaften der Aufklärung, sondern tragen entscheidend zur Verhinderung einer freien Meinungsäusserung und -bildung bei.
3 die erfundene Katastrophe, Seite 79
4 Augsburger Allgemeine,9.1.2025, auf Seite 75, Die erfundene Katastrophe
5 Die erfundene Katastrophe, Seite 76
1 IDEA-Verlag GmbH, ISBN978-3-88793-168-1
2 Die erfundene Katastrophe, Seite 80
8 Die erfundene Katastrophe, Seite 77